der Pressefreiheit: 03. Mai 2022
Pressefreiheit ist ein grundlegendes Prinzip jeder demokratischen Gesellschaft. Sie garantiert, dass Medien ohne Angst vor Zensur oder Repression berichten und informieren können.
Die Idee der Pressefreiheit hat eine lange Geschichte, die bis zur Erfindung des Buchdrucks im 15. Jahrhundert zurückreicht. Mit der Verbreitung gedruckter Materialien wuchs das Bedürfnis nach einer freien und unabhängigen Presse, die nicht durch staatliche Kontrolle eingeschränkt wird. In vielen demokratischen Ländern ist die Pressefreiheit in der Verfassung verankert.
In den Vereinigten Staaten wird die Pressefreiheit hauptsächlich durch den ersten Verfassungszusatz der US-Verfassung garantiert. Zusätzlich gibt es mehrere Gesetze und rechtliche Präzedenzfälle, etwa der »Freedom of Information Act« (FOIA) von 1966. Er gibt Medien und Bürgern das Recht, auf Informationen von Bundesbehörden zuzugreifen. Während Pressefreiheit sich in erster Linie auf die aktive Verbreitung von Informationen durch die Medien konzentriert, bezieht sich Informationsfreiheit auf das Recht jeder Person, Informationen frei zu suchen, zu empfangen und weiterzugeben. Einer der bekanntesten Aktivisten für Informationsfreiheit war Aaron Swartz. Er war direkt in Projekte involviert, die darauf abzielten, den Zugang zu Informationen zu verbessern.
CC BY 2.0 Aaron Swartz, Januar 2012, SOPA/PIPA Protest in NYC | Bildquelle: Maria Jesus V
Ein bekanntes Beispiel war seine Arbeit mit dem Projekt »Open Access«, wo er Millionen von wissenschaftlichen Artikeln aus JSTOR herunterlud, um sie der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Auch wenn diese Aktion zu seiner Verhaftung und rechtlichen Problemen führte, zeigte sie seine Überzeugung, dass Informationen, insbesondere solche, die mit öffentlichen Mitteln finanziert wurden, frei zugänglich sein sollten. Eine Botschaft gegen die Privatisierung von Wissen veröffentlichte Swartz in seinem »Guerilla Open Access Manifesto«. Swartz Engagement und seine tragische Geschichte – er beging Suizid – hatten weltweit die Diskussion über Informationsfreiheit neu befeuert. Seine Geschichte bleibt ein Symbol für eine Bewegung, die sich für einen uneingeschränkten Zugang zu Informationen einsetzt.
In vielen Ländern sehen sich Journalisten Bedrohungen ausgesetzt, die von staatlicher Zensur und finanziellen Druckmitteln bis zu körperlicher Gewalt reichen. Autoritäre Regime nutzen verschiedene Methoden, um die Presse zu kontrollieren und kritische Berichterstattung zu unterdrücken. Selbst in demokratischen Staaten kann es subtile Formen der Einschränkung geben, etwa durch die Verbreitung von »Fake News« oder durch meinungsmächtige Monopolisierung im Medienbereich. In Deutschland ist die Sicherung der Meinungsvielfalt in den Medien eine Kernaufgabe des Medienrechts. Für den Bereich des privaten Fernsehens ist dabei die KEK zuständig.
Während in Deutschland Artikel 5 des Grundgesetzes die Meinungsfreiheit einschließlich der Pressefreiheit schützt, betiteln Reporter ohne Grenzen, das Niveau der Aggression besonders auf Versammlungen als sehr hoch, »mit den Personen aus der rechtsextremen Szene und dem Querdenker-Milieu gegenüber Journalistinnen und Journalisten auftreten.« (reporter-ohne-grenzen)
Zwar ist der Zugang zu Informationen durch das Internet scheinbar einfach, wird aber kontinuierlich durch finanzielle Hürden erschwert. Nicht nur Nachrichten, sondern auch wissenschaftliche Informationen und Bildung sind zunehmend von Bezahlschranken betroffen. Der Journalist Sam Carliner thematisierte bereits vor Jahren den Qualitätsjournalismus und stellte dabei die Frage: Wenn Journalisten Informationen liefern, aber nur für diejenigen, die dafür bezahlen, ist das dann wirklich Journalismus? Paywalls bergen das Risiko, Informationsungleichheit zu verstärken und den Zugang für finanziell benachteiligte Menschen zu beschränken. Die Open-Access-Bewegungen versuchen, diesem Problem entgegenzuwirken, doch der Fortschritt ist langsam, wie momentan alles in Deutschland verlangsamt ist.
